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Das Weißbuch aus dem BMZ: Blick zurück nach vorn

Auf dem Weg in die eine Welt

Von Franziska Sylla (fs)

Berlin, 16. 07. 2008. Ab Herbst hat sich das Bundeskabinett vorgenommen, soll das verabschiedete Weißbuch aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Entwicklungspolitik werden. Dabei orientiere sich der Gesetzesentwurf aus dem BMZ, „an den Millenniumsentwicklungszielen, sie sind die acht Gebote einer gerechten Globalisierung“, sagte Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (CDU). Die Teilziele seien erreicht, „die Monitorberichte des früheren Weltbank-Chefs von 1990 geben wieder, die Zahl der Menschen, die von weniger als einem US-Dollar am Tag leben“, sei unter eine Milliarde gesunken.

Im Jahr 1990 litten noch 1,24 Milliarden Menschen unter dieser Armut. Trotz des „weltweiten Bevölkerungswachstums von 5,5 Milliarden (1990) auf 6,7 Milliarden Menschen heute“ seien die im Koalitionsvertrag der 16. Regierung aus SPD und CDU geschriebenen Ziele, „Armutsminderungsstrategien“ zu entwickeln und einzusetzen, erfolgreich angegangen worden, so die Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul.

Für das Jahr 2008 habe das BMZ die „Herausforderungen der Weltgemeinschaft angenommen“ und stellt 600 Millionen Euro Soforthilfe bereit, um das vereinbarte „Recht auf Nahrung“ weiterhin zu garantieren und dem weltweiten Trend der gestiegenen Nahrungsmittelpreise entgegenzuwirken. Das Geld wird in die Landwirtschaft und in soziale Maßnamen gesteckt, damit die bisher erreichten „Entwicklungserfolge der vergangenen Jahre“ nicht gefährden werden. Für das BMZ tragen die Industrieländer „die Verantwortung für den Klimawandel, es sei „ihre Pflicht, die Entwicklungsländer zu unterstützen – durch Technologietransfer zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes“ und beim Schutz der Regenwälder.

Der erstmals als Weißbuch bezeichnete 13. entwicklungspolitische Bericht der Bundesregierung ist in vier Ziele gegliedert: Die Armut bekämpfen, die Umwelt schützen, Frieden und Demokratie fördern und das globale Zeitalter gerecht gestalten. Auf 230 reich bebilderten Seiten erfährt der Leser, wofür sich die deutsche Bundesregierung einsetzt, welche Ziele sie bekräftigt und womit das Ministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) speziell beauftragt ist.

Übersichtlich und gut gestylt bietet das Weißbuch mit dem Arbeitstitel „Auf dem Weg in die Eine Welt“, Hinweise zu den Handlungsmaßnahmen der Bundesregierung bis Juli 2008, zur Zusammenarbeit des BMZ mit anderen Ministerien oder Parlamenten und bindet betreffende Beschlüsse ein, die aus den Treffen der G8- und der EU-Staaten stammen. Die Broschüre informiert über Akteure der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit, stellt Menschenrechtsorganisationen vor und gibt Bündnissen Platz, die gemäß der Arbeits- und Bildungsprogramme in den Entwicklungsländern Stipendien, Freiwilligendienste oder Arbeitsmöglichkeiten im sozialen Bereich anbieten.


Bezugsstelle der Broschüre, Stand Juli 2008: publikationen@bmz.bund.den.

Internet:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
www.bmz.de

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